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Zusammenarbeit mit DRK wirft Fragen auf

Von am 2. Februar 2018

Der Stadtratsbeschluss zum Verkauf eines Grundstücks im Wurzener Gewerbegebiet an den DRK Kreisverband Muldental e. V. könnte zu einem Novum werden: Zwar wurde die Beschlussvorlage von der Stadtverwaltung erarbeitet, jedoch nicht wie sonst üblich von Oberbürgermeister Jörg Röglin unterschrieben, der dem Verkauf im Rahmen der Vorberatung im Verwaltungsausschuss auch nicht zugestimmt hat.

Begründet hatte das Stadtoberhaupt seine Entscheidung damit, dass aus seiner Sicht das Gewerbegebiet nicht der geeignete Standort für ein Unternehmen aus dem Sozialbereich sei, sondern dort Firmen des produzierenden Gewerbes den Vorrang haben sollten, die z. B. an Auflagen hinsichtlich des Emissionsschutzes gebunden seien. Entsprechende Anfragen habe es im Vorfeld auch gegeben, die sich aber inzwischen zerschlagen hätten. Mittlerweile habe sich DRK-Vorstand Jens Stiller direkt an die Wurzener Stadträte gewandt, u. a. mit der Ankündigung, dass das DRK evtl. einen Standort außerhalb der Stadt suchen werde, weshalb die Entscheidung nun in die Hände des Stadtrats gelegt werden solle.

Anzunehmen ist aber, dass die „Bauchschmerzen“ des Oberbürgermeisters nicht allein darin begründet sind, dass mit dem Verkauf ans DRK rund 12.000 m² Gewerbefläche mehr oder weniger zweckentfremdet werden. Ein Beispiel für die schon in der Vergangenheit immer wieder auftretenden Probleme in der Zusammenarbeit zwischen Stadt und Wohlfahrtsverband bietet aktuell die in dessen Trägerschaft befindliche Kita Sonnenschein:

Obwohl laut Betriebskostenaufstellung die Anzahl der geleisteten Arbeitsstunden des Personals der Kita von 25,24 VZÄ im Jahr 2015 (VZÄ = Vollzeitäquivalent, also eine Arbeitskraft, die 40 Stunden tätig ist) auf 25,21 VZÄ im Jahr 2016 leicht gesunken ist, stiegen die Personalkosten insgesamt um knapp 120.000 Euro an. Pro VZÄ stiegen somit die monatlichen Kosten um rund 400 Euro, was einer Lohnsteigerung von ca. 11 % innerhalb eines Jahres entsprechen würde.

Auf Anfrage unserer Redaktion, wie es zu einer so ungewöhnlichen Kostenentwicklung gekommen ist, legte die zuständige Mitarbeiterin der Wurzener Stadtverwaltung, Birgit Grellmann, am 21. November 2017 als Nachweis der ordnungsgemäßen Kostenabrechnung eine vom DRK erstellte Auflistung der in 2015 und 2016 an das Personal der Kita Sonnenschein gezahlten Löhne vor. Allerdings mit einem kleinen Schönheitsfehler: Die Auflistung enthält zwar die insgesamt gezahlten Jahreslöhne, nicht aber die Anzahl der dafür geleisteten Arbeitsstunden der jeweiligen Mitarbeiter. Ein Abgleich mit der Gesamtzahl der zu leistenden Arbeitsstunden ist somit nicht möglich, es wäre sogar zumindest theoretisch denkbar, dass in der Aufstellung auch die Löhne von DRK-Mitarbeitern enthalten sind, die gar nicht in der Kita arbeiten.

Weshalb seitens des DRK eine letztlich nicht prüfbare Lohnkostenabrechnung vorgelegt wurde, bleibt bislang genauso unklar wie die Frage, weshalb von der zuständigen Verwaltungsmitarbeiterin die fehlenden Informationen beim Träger der Kita offenbar nicht hinterfragt bzw. nachgefordert wurden. Eine entsprechende Nachfrage beim zuständigen Fachbereichsleiter Thomas Boecker vom 29.01.2018 blieb bislang unbeantwortet, es ist also davon auszugehen, dass eine wirklich prüfbare Lohnkostenaufstellung, die auch die Anzahl der von den Mitarbeitern geleisteten Arbeitsstunden enthält, seitens des DRK bis dato nicht vorgelegt wurde. Eine Erklärung für den ungewöhnlichen Anstieg der Personalkosten in der Kita Sonnenschein um rund 120.000 Euro gibt es somit vorerst nicht.

Mittlerweile zweifeln jedoch offenbar neben dem Oberbürgermeister auch einige Stadträte am grundsätzlichen Willen des DRK zu einer transparenten und konstruktiven Zusammenarbeit. Die Diskussion um den  Verkauf des städtischen Grundstücks im Gewerbegebiet in der kommenden Stadtratssitzung am 06. Februar könnte also noch einmal spannend werden.

Quelle Betriebskostenabrechnung der Wurzener Kitas: Ratsinformationssystem Wurzen, Sitzung Kulturausschuss vom 08.11.2017, Anlagen zum TOP 7

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