Aktuell

Wurzener Kleingärtner diskutieren über Stadtverband

Von am 5. Februar 2017

Immerhin 11 der 17 Wurzener Gartenvereine sind der Einladung der AG Wurzener Kleingärtner zu einer Informationsveranstaltung ins Spartenheim „Zur Windmühle“ am Sonnabend gefolgt. Ziel des Treffens war es, mit den Vertretern der Vereinsvorstände und Oberbürgermeister Jörg Röglin über die Planungen zur Gründung eines Stadtverbandes der Wurzener Kleingärtner zu diskutieren und offene Fragen zu klären.

Zur Motivation der Gründung der AG Wurzener Kleingärtner erklärte Steffen Lange, der zurzeit in Vertretung des Vereinsvorsitzenden Wolfgang Meyer die Geschäfte des KGV „Am Windmühlenweg“ führt, man habe sich im August 2016 zusammengefunden. Auslöser sei das vom Regionalverband Muldental der Kleingärtner e. V. erstellte Kleingartenentwicklungskonzept (KEK) gewesen, das unter anderem vorsah, den KGV „Am Windmühlenweg“ vom Erdball verschwinden zu lassen. Ohne vorherige Rücksprache sei es dem Vereinsvorstand verboten worden, Pachtverträge mit den Mitgliedern abzuschließen. Mehrfache Bemühungen, mit dem Regionalverband zu sprechen, seien von diesem abgelehnt worden, bei der Vorstellung des KEK sei man ausdrücklich ausgeladen worden.

Steffen Göttlinger, Vorstand der KGV „Muldenaue“ ergänzte, Gründungsziel der Arbeitsgruppe sei gewesen, die Interessen der Wurzener Kleingartenvereine und ihrer Mitglieder zu vertreten und insbesondere auch zu verteidigen.

Weshalb die Gründung eines eigenen Stadtverbandes angestrebt werde, erklärte Rechtsanwalt Patric Blum. Die Stadt Wurzen sei Grundstückseigentümer und Verpächter des größten Teils der Kleingartenflächen und habe auch die Planungshoheit für den Flächennutzungsplan. Pächter sei der Regionalverband, somit seien beide Partner für die Erstellung eines Kleingartenentwicklungskonzeptes. Im vom Regionalverband vorgelegten KEK werde denn auch behauptet, dass dieses in Zusammenarbeit mit der Stadt erstellt worden sei. Dies stimme jedoch nicht, mittlerweile sei klar, dass weder die Stadtverwaltung noch die Kleingartenvereine in die Erarbeitung eingebunden gewesen seien. Auf diese Art funktioniere Zusammenarbeit nicht.

Ein eigener Stadtverband der Wurzener Kleingärtner habe sowohl für die Stadt als auch für die Vereine Vorteile. Ziel sei ein neuer Pachtvertrag zwischen Stadt und Stadtverband und ein Entwicklungskonzept, über das man auf Augenhöhe miteinander verhandeln und so beiderseits vorteilhafte vertragliche Grundlagen schaffen könne.

Steffen Göttlinger ergänzte dazu, es gehe nicht darum, einen „Konkurrenzverband“ für den Regionalverband zu schaffen. Anfragen von anderen Vereinen aus dem Muldental seien deshalb auch bereits abgewiesen worden, man wolle ausschließlich die Interessen der Wurzener Kleingärtner vertreten. Entscheidungen „von oben“ würden dem Kleingartenwesen nur schaden, die Erarbeitung eines Entwicklungskonzeptes funktioniere nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Stadt Wurzen und den Vereinen selbst, der Stadtverband solle dafür ein konstruktiver Verhandlungspartner werden.

Wie Oberbürgermeister Jörg Röglin erklärte, sei sich die Stadt bewusst, dass sich das Kleingartenwesen derzeit „in schwerer See“ befinde. Wurzen sei bundesweit die kleingartenreichste Stadt, was einerseits ein Segen sei, andererseits aber eben, bedingt durch teilweise hohen Leerstand in den Anlagen, auch ein Fluch. Deshalb gebe es schon seit längerem Gespräche mit den Vereinen. Bereits 2015 habe Steffen Göttlinger im Technischen Ausschuss mit den Vorstellungen zur Entwicklung des KGV „Muldenaue“ ein überzeugendes Konzept vorgelegt, das vom Verein selbst erstellt worden und an die Bedürfnisse der Stadt angepasst gewesen sei.

Entwicklungskonzepte wie ein KEK müssten immer in enger Zusammenarbeit mit den Betroffenen erstellt werden und auch der künftigen Entwicklung der Stadt Rechnung tragen. Es handle sich um wichtige Instrumente der Stadtentwicklung, die genau durchdacht und geplant werden müssten, immerhin gehe es um tragfähige Lösungen für die nächsten 10 bis 20 Jahre. Mit wem man dabei verhandle, sei ihm prinzipiell egal, wichtig sei aber eine konstruktive Zusammenarbeit mit kompetenten Partnern. Auf keinen Fall werde man über die Köpfe der Kleingärtner hinweg Entscheidungen treffen und es werde auch niemand aus seinem Garten vertrieben.

Auf die Frage, weshalb Frank Lichtenberger als Vorstand des Regionalverbandes nicht an der Veranstaltung teilnehme, erklärte Steffen Göttlinger, zwar habe man den RV nicht explizit eingeladen, da es um eine Information der Wurzener Vereine gehe. Da Herr Lichtenberger aber selbst Vorstand des KGV Sonnenblick sei, habe er gleichwohl eine Einladung bekommen, der er aber offensichtlich nicht gefolgt sei.

Jochen Willfurth, nach seinen eigenen Worten interessierter Kleingärtner, seit vielen Jahren aktiv und Mitbegründer des Regionalverbands, erklärte, eigentlich kein Freund von Neugründungen zu sein. Mittlerweile hege er aber doch Zweifel, so seien die Kleingärtner augenscheinlich in die Planungen zum KEK nicht eingebunden oder informiert gewesen und offenbar halte der Vorstand des Regionalverbands sich auch nicht an seine eigene Satzung. Sein Rat sei, unbedingt mit den Vereinsmitgliedern zu reden.

Nachfragen gab es u. a. zu den Finanzen und der Erledigung der nötigen Verwaltungsarbeit im künftigen Stadtverband. Hierzu erklärte Steffen Göttlinger, dass der Verband einen ehrenamtlichen Vorstand wählen würde. Die eigentliche Arbeit, wie Abschluss von Pachtverträgen, Beitrags- und Pachtkassierung hätten bisher schon die Vereine selbst erledigt, dies bleibe auch so. Hauptamtliche Beschäftigte oder Büroräume benötige man nicht, damit könnten auch die Mitgliedsbeiträge beim derzeitigen Stand stabil gehalten oder ggf. sogar gesenkt werden.

Die Frage nach dem Erhalt der Gemeinnützigkeit der Kleingartenvereine beantwortete Rechtsanwalt Patric Blum. Selbstverständlich werde der Stadtverband nach seiner Gründung auch wieder die Gemeinnützigkeit beantragen und die entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen dazu in der Satzung beachten, damit die durch das Kleingartengesetz gegebenen Privilegien erhalten blieben. Ohnehin hätten alle derzeitigen Pachtverträge mit den Kleingärtnern auch weiterhin Bestand. Man könne aber z. B. mit Blick auf die Schaffung von Freizeitgärten für neu abzuschließende Verträge auch neue, modernere Modalitäten vereinbaren, was auch für die Vereine neue Chancen zur Mitgliedergewinnung biete. Wie Steffen Göttlinger ergänzte, habe das Bundeskleingartengesetz bei allen Entscheidungen die oberste Priorität.

Zum Zeitplan der Verbandsgründung erklärte Patric Blum, man wolle den neuen Pachtvertrag mit der Stadt zum 01.01.2018 abschließen. Dementsprechend müssten die Verträge mit dem RV fristgemäß bis zum 30.06.2017 gekündigt werden und bis dahin der Stadtverband gegründet sein. Es sei aber selbstverständlich auch möglich, dass später noch weitere Vereine dem Stadtverband beitreten könnten. Klar sei natürlich, so Steffen Lange, dass die Vereinsvorstände zuerst mit ihren Mitgliedern über einen möglichen Beitritt zum Stadtverband sprechen müssten. Die heutige Veranstaltung diene der Information und dem Meinungsaustausch.

Für Fragen zur Arbeit der AG Wurzener Kleingärtner oder zum geplanten Stadtverband kann man sich an Saskia Palme unter der Mailadresse: ag-wurzener-kleingaertner@t-online.de wenden.

2 Kommentare

  1. Astrid

    6. Februar 2017 at 13:24

    Gibt es eine Liste der Vereine, die dort mitwirken? Ich finde die Idee großartig.

    • Sylke Mathiebe

      6. Februar 2017 at 18:26

      Ansprechpartnerin und Mailadresse stehen am Ende des Textes, bitte einfach mal dort nachfragen.

Kommentar verfassen